Die Heimaufsicht prüft unangemeldet und erfüllt Transparenzgebot

09. November 2018

Kreis Göppingen. Der Kreisseniorenrat hat sich über die Aufgaben und Handlungsfelder der Heimaufsicht informieren lassen. Melanie Müller von der Heimaufsicht im Landratsamt schilderte die gesetzlichen Anforderungen, die die Alten- und Pflegeheime, 45 an der Zahl im Kreis, erfüllen müssen.

Sämtliche Heime werden in der Regel jährlich mindestens ein Mal unange-meldet überprüft, ob die Verhältnisse bezüglich Hygiene, Dienstplänen, insbesondere aber ob die  Qualität der Pflege in Ordnung ist. „Wir wenden ein Stichprobenprinzip an und inspizieren die Neben- und Funktionsräume der stationären Einrichtungen sowie die ordnungsgemäße Bereithaltung und Verwahrung von Medikamenten und Betäubungsmitteln darauf, ob die gesetzten Normen erfüllt werden“, erläuterte die Mitarbeiterin des Landratsamts.

„Die Patientenzimmer  dürfen wir allerdings nicht ohne weiteres betreten, sondern nur, wenn die Bewohner dies ausdrücklich gestatten“, betont Müller. Über die Kontrollgänge wird ein Protokoll erstellt, das im Heim zur Einsichtnahme bereit gelegt oder als Aushang öffentlich zugänglich sein soll. „Wir befragen anhand einer Checkliste die Heimleitungen zu den einzelnen Punkten“, gewährt Melanie Müller einen kleinen Einblick in ihre Tätigkeit.

Der Beamtin stehen für die Heimbegehungen jeweils eine Ärztin bzw. ein Arzt und eine externe Pflegekraft zur Verfügung, die die Prüfbesuche in den Heimen gemeinsam vornehmen. Jedes Pflegeheim muss konkrete Vorgaben für das vorzuhaltende Personal erfüllen, gegenwärtig sind das in einer Tagschicht mindestens eine Pflegefachkraft pro 30 Bewohner, in der Nachtschicht eine Pflegefachkraft für 45 Bewohner. Dies sind gesetzliche Mindeststandards, von denen nur auf Antrag im Einzelfall zeitlich befristet abgewichen werden darf, so Müller.

Die Landesheimbauverordnung verlangt, dass bis zum 31.08.2019 in den Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Behinderteneinrichtungen im Regelfall Einzelzimmer bereit gehalten werden müssen, nur auf besonderen Antrag darf noch ein Doppelzimmer, zum Beispiel für Ehepaare, akzeptiert werden. Wie in der Sitzung des Kreisseniorenrates zu erfahren war, haben 17 Einrichtungen bisher ohne Begründung keine Stellungnahme zur Anfrage der Prüfungsbehörde, in welchem Stand sich die Anpassung der Einrichtung an die gesetzlichen Vorgaben der Landesheimbauverordnung befindet, abgegeben. Die Heimaufsicht ist, so Müller, auch für Beschwerden von Bewohnern oder ihren Angehörigen zuständig. Gegenwärtig werden 19 einschlägige Beschwerden bearbeitet.  Die Heimaufsicht geht den Beschwerden gewissenhaft nach und dokumentiert ihre Maßnahmen. Am Rande hat Melanie Müller darauf hingewiesen, dass Leitungen und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen grundsätzlich keine Spenden entgegennehmen dürfen. Anerkennungen bis einmalig 50 Euro pro Jahr können jedoch auf Antrag bei der Heimaufsicht toleriert werden. 

Melanie Müller ging auch auf die verschiedenen Arten stationärer Einrichtun-gen ein und beschrieb die Grenzen der Zuständigkeit der Heimaufsicht. So darf diese nicht in selbst verantworteten Wohngemeinschaften, von denen es gegenwärtig nach Kenntnis der Heimaufsicht im Kreis Göppingen sieben gibt, tätig werden. Sie wies in diesem Zusammenhang dezidiert darauf hin, dass in der Regel kommerzielle Anbieter von Betreutem Wohnen außer der Zurverfügungstellung der Räume keine weiteren Betreuungsleistungen erbringen und Leistungen darüber hinaus von den Bewohnern selbst getragen werden müssen, soweit nicht Kostenträger dafür in Anspruch genommen werden können.

Sobald aber eine soziale Betreuung und/oder hauswirtschaftliche Versorgung stattfindet, ist die Heimaufsicht zuständig und führt nach den schon erwähnten Kriterien in den ersten drei Jahren unangemeldete Regelüberprüfungen durch. In diesen Wohnformen dürfen Pflege- und Unterstützungsleistungen jedenfalls nicht verpflichtend angeboten werden. 

Ein Alten- und Pflegeheim darf aufgrund gesetzlicher Vorgaben nicht mehr als 100 Plätze anbieten, Ausnahmen sind auf Antrag auch hierzu denkbar, so die Referentin. Jede Einrichtung muss über eine Leitung verfügen, die fachlich und persönlich geeignet ist, muss an Weiterbildungsmaßnahmen regelmäßig teilnehmen und entsprechende Berufserfahrung aufweisen.

Der Vorsitzende des Kreisseniorenrates, Frieder Kauderer, vertrat die Auffas-sung, dass durch die im Laufe der Jahre immer umfangreicher gewordenen Dokumentationspflichten junge Menschen abgeschreckt werden, eine Ausbildung als Kranken- oder Altenpflegerin zu machen und in der Branche über mehrere Jahre zu bleiben. Der Beruf muss, so Kauderer, unbedingt attraktiver gemacht werden, wenn nicht die gesamte Struktur der Versorgung kranker und älterer Menschen zusammenbrechen soll. Die Landespersonalverordnung ist zwar, so Kauderer, ein Fortschritt, aber in Wirklichkeit nur ein „kleiner Tippelschritt“.

Begründete Anliegen wegen eines Problems in einem Heim können per Mail an die Adresse me.müller@landkreis-goeppingen.de gerichtet werden.

 

Harald Kraus 


Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

08. November 2018

Kreisseniorenrat schult Berater zu einem wichtigen Thema

Jeder Mensch kann durch Unfall, Krankheit oder andere Ereignisse in eine Situation geraten, in der ein eigenverantwortliches Handeln und sinnvolle Entscheidungen nicht mehr möglich sind. Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Kreisseniorenrat (KSR), mit einer Vorsorgevollmacht und einer Patientenverfügung schwierige Probleme zu vermeiden. Mit einem Schulungsangebot sollen vor Ort weitere Berater gewonnen werden.

Der Kreisseniorenrat weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass öfter als man gemeinhin glaubt, Beschwerden des Alters eintreten können, die eine einschlägige Vorsorge nicht mehr ermöglichen. Der Kernsatz einer Vorsorgevollmacht müsste laut KSR lauten: „Ich erteile einer Person meines Vertrauens eine Vollmacht für die Administration meines täglichen Lebenslaufes, falls ich selbst nicht mehr entschei-dungsfähig bin“.

Eine notarielle Verfügung ist laut KSR nicht erforderlich, bei vorhandenen eigenen Immobilien jedoch unverzichtbar, so Peter Kunze, der Vorsitzende des Stadtsenioren-rats Göppingen, der jeweils dienstags von 14 – 18 Uhr im Bürgerhaus in Göppingen eine „Erfahrungsberatung“  kostenlos durchführt. Göppinger Bürger können unter der Telefonnummer 683155 einen Termin für die Erfahrungsberatung vereinbaren. Mehrere Wochen Wartezeit müssen  allerdings in Kauf genommen werden.  Auch in weiteren Städten und Gemeinden gibt es Experten, meist ehrenamtliche Mitarbeiter der Stadt- oder Ortsseniorenräte oder hauptamtliche Mitarbeiter der örtlichen Verwaltung, mit denen ein Beratungsgespräch vereinbart werden kann. 

Auch mit der Sinnfälligkeit einer Patientenverfügung befasste sich dieser Tage der KSR in einer Schulungsveranstaltung, in der Notar Uwe Kälberer und Regine Schweiger von der Betreuungsbehörde im Landratsamt  grundlegende Informationen vermittelten. In der Patientenverfügung kann festgelegt werden, „was Ärzte mit mir als Patient machen dürfen und was von mir ausgeschlossen ist“, erläutert der Pressereferent  des Kreisseniorenrates, Harald Kraus. Der in einer Patientenver-fügung bestimmte Bevollmächtigte ist gehalten, dem Willen des Patienten Geltung zu verschaffen. Eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung kann jederzeit widerrufen werden. 

 

Ein weiterer Ratschlag von Peter Kunze lautet: „Bedenken Sie bei der Auswahl dieser Person, dass es Ihnen nicht möglich sein wird, diese zu kontrollieren, wenn Sie in den Zustand eigener Hilfslosigkeit geraten. Die Auswahl des Bevollmächtigten ist deshalb in erster Linie eine gut zu überlegende Vertrauenssache.“Personen aus den Kreisge-meinden können den Kontakt zu kompetenten Beratern über den jeweiligen Stadt- oder Ortsseniorenrat oder bei ihrer Gemeindeverwaltung in Erfahrung bringen. Leider gibt es bisher im Kreis Göppingen noch keine flächendeckende Beratungs-struktur, bedauert  der Vorsitzende des Kreisseniorenrats, Frieder Kauderer. Er erhofft sich von den Schulungen die Gewinnung weiterer qualifizierte Berater.

Demografie – die aktuelle Herausforderung

24. Oktober 2018

Kreis Göppingen/Donzdorf. Der Demografie-Beauftragte des Landes Baden-Württemberg, Thaddäus Kunzmann, hat vor dem Kreisseniorenrat in dessen Mitgliederversammlung in Donzdorf die dringende Notwendigkeit alters-gerechten Umbauens betont, um Barrieren in Wohngebäuden zu beseitigen und Maßnahmen zur Einbruchsicherung  vorzunehmen. Die dafür im Rahmen der Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen bereit gestellten Fördermittel hält er allerdings nicht für ausreichend und bezeichnete eine Verdoppelung des Programmvolumens auf 150 Millionen Euro als notwendig.

„Mit der Förderung des altersgerechten Umbaus ermöglicht der Bund vielen Bürgern einen möglichst langen Verbleib im vertrauten Wohnumfeld bis ins hohe Alter“, sagte Kunzmann und hob hervor, dass eine einschlägige Aus-bildung und Zertifizierung von Planern, Architekten und Handwerkern erforder-lich sei. Auch der Umbau von privaten Mietwohnungen müsse gezielt gefördert werden.

Anhand von mehreren Eckdaten erläuterte der Demografie-Beauftragte die altersmäßige Entwicklung Baden-Württembergs bis zum Jahr 2050, die sich differenziert nach städtischen und ländlichen Gebieten entwickle und folglich eine darauf abgestellte Planung auf mehreren Politikfeldern erfordere. Eine Umfrage des DIW habe ergeben, dass das Einfamilienhaus von 32 % der Befragten als der „Traum vom Wohnen“ eingestuft wurde. „Hier wird ein Konfliktfeld deutlich, weil eine weitere Zersiedelung im Prinzip nicht wünschenswert sein kann“, sagte Kunzmann. 

Ziel der Demografie-Politik müsse es sein, so Kunzmann, ein ausgewogenes Verhältnis der Einwohnerstruktur zu erreichen, indem die Möglichkeit eines Hauserwerbs in Ortsmitten angestrebt und ein barrierefreier Geschoss-wohnbau ermöglicht wird. „Natürlich gehören ein gutes Schulangebot, eine ausgeprägte Kinderbetreuung und ausreichende Mobilitätsangebote sowie ein Breitbandanschluss dazu“, begründete Kunzmann die aus seiner Sicht notwendige Entwicklung in kleineren Kommunen. „Nur mit Kaufkraft und Nachfrage lassen sich nachhaltig Versorgungseinrichtungen des täglichen Lebens sichern“, fügte der frühere Landtagsabgeordnete hinzu.

Dem Handlungsfeld Mobilität sei eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen, erklärte Kunzmann weiter und bezog sich auf eine Studie, wonach zwei Drittel der über 75jährigen sich selbst als wenig oder gar nicht mobil empfänden und hinsichtlich der Nutzung der verschiedenen Verkehrsmittel eine sehr zurück-haltende bis ablehnende Haltung hätten. So sei es bemerkenswert, dass über 75jährige sich im eigenen Auto am sichersten fühlen würden. Knapp dahinter folge das Taxi, nur mit großem Abstand die Bahn und der Bus. Eine knappe Mehrheit dieser Altersgruppe bezeichnete in der Umfrage sich zu Fuß als sicher (52 %). Weil sich im ländlichen Raum der Busverkehr zu sehr an den Schüler-verkehren orientiere, fehle ein ausreichendes Angebot für die Älteren.

„Wir brauchen vor allem niedrigschwelligere Angebote, wie sie zum Beispiel mit Bürgerbussen oder Ruftaxen schon vereinzelt angeboten werden“, schlug Kunzmann vor. Der öffentliche Raum müsse sich auf die Hochaltrigen mehr und besser einstellen durch Begehbarkeit der Gehwege, Beseitigung von Stolper-fallen, bessere Ausleuchtung, Ruhebänke und öffentliche Toiletten. Die unter-schiedliche Höhe von Bahnsteigen und Ausstiegshöhen an den Zügen sei ein lösbares aber bisher noch vernachlässigtes Problem, stellte Kunzmann fest.

„Baden-Württemberg ist ein Ehrenamtsland“, stellte Konzmann fest und sprach sich für eine Bündelung der Fördermaßnahmen aus. „Die ‚Projektitis‘ muss durch eine verlässliche Förderung abgelöst werden“, lautete dazu der Vor-schlag des Demografie-Experten. Dabei gehe es ihm nicht um mehr Geld für das Ehrenamt, sondern darum, dieses zielgerichteter einzusetzen.

In seinem Vortrag fehlte ein Hinweis auf die Digitalisierung nicht. Er sagte, dass ein flächendeckendes Glasfasernetz „in jedem Haus und entlang aller Straßen“ gebraucht würde, ebenso das neue 5G-Funknetz. Im Gesundheitswesen liege die Hauptproblematik in der Vielzahl chronischer Krankheiten, dem Fehlen von Anreizen für Präventionsmaßnahmen und gezielte geriatrische Reha-Maßnah-men. „Mehr Mittel für die Prävention würden sich letztlich nachhaltig für weniger Kosten in der Kranken- und Pflegeversicherung bemerkbar machen“, prognostizierte er. „Der kontrollierte Zuzug von Fachkräften könnte im Gesundheitswesen – aber nicht nur dort - zu einer Entspannung der Situation beitragen“, zeigte sich Kunzmann überzeugt.

 

Info: Demografie = Bevölkerungswissenschaft, die sich statistisch und theoretisch mit der Entwicklung von Strukturen befasst, die alters- und zahlenmäßige Gliederung und ihre geografische Verteilung sowie die umweltbedingten und sozialen Faktoren untersucht.

 

Der Demografie-Beauftragte soll als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen, die Wirtschaft und soziale Akteure im Land dienen und die mit dem demografischen Wandel einhergehenden Herausforderungen sowie Lösungskonzepte der Öffentlichkeit zugänglich machen. Er arbeitet hauptamtlich und ist gegenüber der Landesregierung nicht weisungsgebunden.

Chefarzt: Kein erhöhtes Risiko in den Alb-Fils-Kliniken

20. Juli 2018

Für Post-Antibiotika-Ära nur unzureichend gewappnet

Kreis Göppingen. Der Chefarzt für Laboratoriums-Medizin an den Alb-Fils-Kliniken, Dr. Lutz Zahn, hat vor den Stadt- und Ortsseniorenräten in deren gemeinsamer Sitzung in Süßen erklärt, dass das Risiko, sich einen Erreger einzufangen, in den beiden Häusern in Göppingen und Geislingen nicht größer ist als in jeder anderen Klinik. Er habe in die eingeleiteten Maßnahmen so viel Vertrauen, dass er sich selbst ohne weiteres in einer der Kliniken operieren ließe.

Dennoch, so Dr. Zabel, sind die multiresistenten Keime ein massives Problem, das unter keinen Umständen vernachlässigt werden dürfe. Vor allen Dingen müsse das Hygienemanagement vom Krankenhauspersonal, den Patienten und den Besuchern außerordentlich ernst genommen werden. Das Desinfizieren der Hände sei ein absolutes Muss und dürfe nicht versäumt werden, so Dr. Zabel.

Rechnerisch werden pro Tag von der Weltbevölkerung mit dem Stuhl über zwei Milliarden Kilo Bakterien ausgeschieden. Die Zahl der Mutationen, die zur Resistenz führen, ist bei der kurzen Verdoppelungszeit der Bakterien hoch. „Dort, wo Antibiotika frei verkäuflich sind, steigt erfahrungsgemäß die Zahl der resistenten Bakterien an“, erläuterte Dr. Zabel.

Der Chefarzt hob hervor, „dass die Keime kein lokales Thema im Landkreis Göppingen sind sondern ein globales Problem, das von den verantwortlichen Stellen in der Politik und im Gesundheitswesen lange Zeit sträflich vernach-lässigt worden ist“. Als sehr ärgerlich bezeichnete Dr. Zabe, das von ursprünglich achtzehn Pharmaunternehmen, die 1990 noch ein Antibiotikum beforschten und entwickelten, nur noch sechs übrig geblieben sind. „Damit kommt die Forschung und Entwicklung von Antibiotika, die etwas gegen die Keime ausrichten können, nicht mehr mit der nötigen Intensität und Geschwindigkeit voran“, sagte Dr. Zabel.

Es sei zu befürchten, so der Labormediziner, dass die multiresistenten Keime nicht aus den Schlagzeilen heraus kommen. „Man muss sich das vorstellen: Die Bakterien vermehren sich in nur 20 Minuten um das Doppelte, erwerben durch Mutation oder Austausch von Genen neue Fähigkeiten und werden rasch resistent gegen herkömmliche und aktuelle Antibiotika“, erläuterte er.

Mikrobiologen und Pharmakologen, warnen vor einer „Post-Antibiotika-Ära“ und räumen ein, für eine solche Situation nur unzureichend gewappnet zu sein. Hygiene-Maßnahmen in den Krankenhäusern seien daher unverzichtbar.

Viele multiresistente Erreger kommen heutzutage auch aus der Tiermast und werden beim Kauf von Fleisch mit erworben. Eine Untersuchung von Hühnerfleisch hat zum Beispiel ergeben, dass bei 38 Prozent der Proben multiresistente Erreger gefunden wurden. Die Vertreter der Orts- und Stadtseniorenräte erfuhren durch Dr. Zabel davon, dass sich bei 30 Prozent der Menschen Vertreter der Art „Staphylococcus aureus“ im sogenannten Nasenvorhof ansiedeln. Bestimmte Erreger besiedeln den Darm, ohne Schaden anzurichten. Manchmal kommt es zu einer Infektion. Besonders gefährdet sind ältere kranke Menschen und schwerkranke Patienten mit längerem Aufenthalt auf der Intensivstation.

Auf die Frage, wie man die Bedrohung denn abwenden könne, hatte der Chefarzt auch einige praktisch Ratschläge zur Hand: Strenge Handhygiene (keinen Schmuck, Uhren oder Ringe an den Händen tragen, zumindest nicht im Kontakt mit Patienten)- Vor und nach dem Anfassen eines Patienten muss das Personal nach Vorschrift die Hände desinfizieren. „Dies gilt auch für Ärzte“, betonte Dr. Zabel.

Aufgabe der Mikrobiologen und der fünf Hygiene-Fachkräfte an den Alb-Fils-Kliniken ist es, die multiresistenten Erreger zu finden, zu lokalisieren und die betroffenen Körperregionen zu sanieren, sofern das geht. Standard ist, dass betroffene Patienten isoliert werden. Der Besuchsverkehr sollte nach seiner Empfehlung nicht eingestellt sondern unverändert fortgesetzt werden, allerdings unter strengsten Auflagen, also vor- und nachheriger Hände-Desinfektion, Benutzung von Schutzkleidung und Mundschutz. Werde dies beachtet, so betonte Dr. Zabel eindringlich, seien Operationen in den Alb-Fils-Kliniken nicht mit einem erhöhten Risiko verbunden.

Harald Kraus, Pressereferent

Landesseniorentag in Waldkirch

4. Juli 2018

Eine 33-köpfige Delegation des Kreisseniorenrats Göppingen nahm am 4.Juli 2018 am 33. Landesseniorentag in Waldkirch teil. Dieser stand unter dem Motto „Wir mischen mit – Ältere in der Kommune“.


Die Vizepräsidentin des Landtags, Sabine Kurtz, sprach sich für seniorengerechte Strukturen aus und nannte beispielhaft die Schaffung von Mehrgenerationenhäusern und Quartierkonzepte. Sozialminister Lucha betonte, dass das Land dafür erhebliche Mittel bereitstelle und in 53 Gemeinden das Programm „Quartier 2020“ unterstütze.

Der Demografiebeauftragte der Landesregierung, Thaddäus Kunzmann, sagte, dass auf die geburtenstarken Jahrgänge in 15 Jahren geburtenschwache Jahrgänge folgen. „Alles, was wir heute über Fachkräftemangel sagen, wird nur der Auftakt einer weitaus dramatischeren Entwicklung. Jeder siebte der heute Mitte 50jährigen werde ein Alter von 95 Jahren erreichen. Der künftige Anteil der Alleinlebenden und Kinderlosen werde viel höher, sodass Pflege durch Verwandte zu Hause kaum noch zu realisieren sein dürfte. „Ohne Zuzug geht es nicht“, sagte Kunzmann. Mehrere Waldkircher Vereine hatten in der Stadthalle und in der Innenstadt unterhaltsame Angebote vorbereitet, die zu dem abwechslungsreichen Aufenthalt beitrugen.

Harald Kraus, Pressereferent

Friederich Kauderer neuer Chef des Kreisseniorenrates

30. Oktober 2017

Einstimmung wurde der neue Vorsitzende des KSR, Friederich Kauderer, früher Diakonie-Geschäftsführer und vor über 25 Jahren einer der „Gründungsväter“ des Kreisseniorenrates, in dessen Mitgliederversammlung in Göppingen gewählt.

Neuer stellvertretender Vorsitzender ist neben Gerhard Sannwald aus Geislingen der Donzdorfer Günter Simnacher. Unverändert setzt sich der geschäftsführende Vorstand des Kreisseniorenrates zusammen (Marianne Knapp, Rech-berghausen als Schriftführerin, Elfriede Eleuther aus Süßen als Rechnerin, Harald Kraus aus Eislingen als Pressereferent). Im Gesamtvorstand sind sämtliche Stadt- und Ortsseniorenräte mit einem Delegierten vertreten.

Landrat Edgar Wolff würdigte in der KSR-Mitgliederversammlung das Engagement von Dieter Roitsch als bisherigem Vorsitzenden des Kreisseniorenrates und  wies darauf hin, dass der Landkreis 200 Millionen Euro im Jahr für soziale Zwecke aufwende.

Der Schatzmeister des Landesseniorenrates Baden-Württemberg, Werner Schüle, Stuttgart, hob in seinem Grußwort hervor, dass die Erhöhung des Vermögensschonbetrages in der Sozialhilfe ab 01.04.2017auf 5000 Euro  auf eine beharrliche Initiative des bisherigen KSR-Vorsitzenden Dieter Roitsch zurückzuführen gewesen sei, der dafür die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens habe gewinnen können, die die Gesetzesänderung mit bewirkt habe.

Auch das Engagement des Kreisseniorenrates für die Informationsmappen zur Vorsorgevollmacht und zur Patientenverfügung sowie das Informationsangebot dazu wurde als wertvolles Projekt des Kreisseniorenrates hervorgehoben. Dieses und andere geleistete Aufgaben standen im Mittelpunkt des Rechenschaftsberichts des Vorstands, den Gerhard Sannwald erstattete.

Ungewöhnlich war der halbstündige Auftritt des Humoristen Markus Zipperle, den der scheidende Vorsitzende spendiert hatte. Neben dem relativ trockenen Stoff einer Mitgliederversammlung gab es für die Senioren somit auch etwas zu lachen, zumal Zipperle in seiner Schlussnummer das Publikum direkt mit einbezog und einen Senioren-Chor animierte.

Harald Kraus, Pressereferent

Forderung des Kreisseniorenrats wurde erfüllt

2. Februar 2017

Der Kreisseniorenrat (KSR) hat begrüßt, dass seine Forderung, den Vermögensschonbetrag für Menschen in Grundsicherung auf 5000 Euro zu erhöhen, von Erfolg gekrönt wurde. Sein Dank dafür gilt, so heißt es in einer Pressemitteilung des KSR, vor allem der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens, die durch ihren Einsatz mit dafür gesorgt habe, dass diese wichtige Entscheidung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes getroffen worden sei.

„Diese Erhöhung hilft den pflegebedürftigen Seniorinnen und Senioren, die ihre Pflege nicht mehr aus eigenem Einkommen bezahlen können“, betont der KSR-Vorsitzende Dieter Roitsch, der sich schon seit mehreren Jahren intensiv für dieses Ziel engagiert hat. Er hob hervor, dass damit insbesondere Bewohnern von Pflegeheimen finanzielle Ängste genommen werden könnten, denn der Vermögensschonbetrag von nur 2600 Euro habe schon lange nicht mehr ausgereicht, zum Beispiel die eigene Bestattung zahlen zu können. Zugute komme die Neuregelung auch Menschen mit Behinderung, die Eingliederungsbeihilfe erhielten.

Die Höhe des Vermögensschonbetrags ist der Besitz, den Menschen nicht verbrauchen müssen, bevor sie eine Sozialleistung beziehen dürfen. Der Freibetrag war seit 2005 nicht mehr erhöht worden. Im Bundesteilhabegesetz wird die Regierung beauftragt, den Vermögensfreibetrag auf 5000 Euro zu erhöhen. Die Umsetzung muss noch durch den Erlass einer Rechtsverordnung erfolgen, womit im Laufe diesen Jahres  zu rechnen ist.

 
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